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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

DER FIRMA AROMA-FITNESS GMBH


§ 1 Geltung der Bestimmungen

  1. Alle Verkaufsgeschäfte und Vertragsabschlüsse werden zwischen Aroma-Fitness GmbH (Verkäuferin) und dem Kunden (Käufer) geschlossen. Die daraus sich ergebenden Rechte und Pflichten obliegen somit jeweils diesen Vertragsparteien.
  2. Einkaufsbedingungen des Käufers sind für den Verkäufer unverbindlich, auch wenn sie der Bestellung zugrunde gelegt werden und diesen nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Anderslautende Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich durch bevollmächtigte Personen bestätigt sind.
  3. Lieferungen, Angebote und weitere Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Soweit der Käufer diese einmalig schriftlich vorliegen hatte, gelten diese Geschäftsbedingungen ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarungen auch für alle Folgegeschäfte. Spätestens mit Entgegennahme der Ware oder der erbrachten Leistungen gelten diese allgemeinen Verkaufs- und Lieferungsbedingungen als anerkannt. Zu Angeboten/ Preislisten und via Internet werden diese bekannt gemacht und zusätzlich auf Rechnungen, Auftragsbestätigungen/ Preislisten zur Kenntnisnahme abgedruckt.
  4. Bestellungen gelten als angenommen, wenn sie von der Verkäuferin bestätigt oder sofort ausgeführt werden.

§ 2 Lieferumfang, Änderungen und Nachträge

  1. Der Umfang der Lieferungen und Leistungen wird in der Auftragsbestätigung von der Verkäuferin endgültig fixiert. Nachträge, Änderungen, etc. bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Maße, Gewichte, Abbildungen und Zeichnungen sind für die Produkte der Verkäuferin für die Ausführung nur verbindlich, wenn diese ausdrücklich bestätigt werden.
  2. Beratungen durch die Mitarbeiter der Verkäuferin im Innen- und Außendienst erfolgen nach bestem Wissen und nach jeweiligem Kenntnisstand der anerkannten Regeln der Technik und sind stets auf normale und übliche Betriebsverhältnisse abgestellt.

§ 3 Lieferzeit bzw. Zeitraum der Leistungserbringung

  1. Lieferfristen und Leistungen beginnen, sobald sämtliche Einzelheiten und Auftragsbestandteile klar definiert sind und alle Vertragsparteien vollständige Einigung erzielt haben. Die Lieferfrist beginnt frühestens nach Wareneingang im Zentrallager der Verkäuferin. Feste Liefertermine können schriftlich vereinbart werden und müssen klar von der Verkäuferin erklärt werden. Ansonsten sind die genannten Lieferzeiten in Auftragsbestätigungen unverbindliche Absichtserklärungen.
  2. Fest und verbindlich vereinbarte Lieferzeiten beginnen nicht vor Beibringung aller vom Käufer zu erbringende Unterlagen, Angaben bzw. wenn erforderlich auch behördliche Genehmigungen.
  3. Wenn eine Lieferung wegen Streik, Aussperrung, höhere Gewalt oder anderen unvorhersehbaren Ereignissen nicht möglich ist, verlängert sich die Lieferfrist um jeweils eine Woche je angefangene Woche der Ereignisdauer. Dies gilt auch, wenn solche Ereignisse während eines Lieferverzuges eintreten sollten.
  4. Gerät die Verkäuferin trotz aller Bemühungen durch eigenes Verschulden in Lieferverzug, so kann der Käufer nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurück treten.
  5. Anderweitige bzw. weitergehende Entschädigungsansprüche oder Schadensersatzansprüche sind in allen Fällen verspäteter Lieferung auch nach Ablauf einer dem Verkäufer gesetzten Nachfrist ausgeschlossen, es sei denn der Lieferverzug beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
  6. Die Verkäuferin ist jederzeit zu Teillieferungen bzw. teilweiser Leistungserbringung berechtigt.
  7. Wird die Durchführung eines Auftrages für die Verkäuferin unmöglich oder unzumutbar, so kann sie jederzeit vom Vertrag zurücktreten und wird dies bei Eintreten des Ereignisses unverzüglich mitteilen.

§ 4 Annahmeverzug und Retouren

  1. Wird die bestellte Ware oder Leistung durch den Käufer nicht vereinbarungsgemäß abgenommen, so kann die Verkäuferin nach Setzung einer angemessenen Nachfrist Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
  2. Mängelanzeigen sind der Verkäuferin unverzüglich, spätestens aber 14 Tage nach Erhalt der Ware anzuzeigen.
  3. Retouren von Kunden ohne vorherige schriftliche Einwilligung der Verkäuferin sind ausgeschlossen.
  4. Bei Retouren, Nichtannahme oder Rücktritt vom Kaufvertrag behält sich die Verkäuferin vor, für entstandene Kosten vorbehaltlich weitere Ersatzansprüche eine Kostenpauschale in Höhe von 15% des Netto-Warenwertes als Aufwandsersatz in Rechnung bzw. Abzug zu bringen.

§ 5 Versand und Gefahrenübergang

  1. Lieferungen erfolgen, wenn nicht anders vereinbart, grundsätzlich ab Werk, außerhalb der EU unverzollt. Eventuell anfallende Zölle sind von dem jeweiligen Käufer zu tragen.
  2. Transportmittel und – Art werden von der Verkäuferin bestimmt, wenn die Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart haben.
  3. Lieferungen erfolgen, wenn nichts anderes vereinbart wurde, unfrei ab Werk.
  4. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung an die frachtführende Person übergeben oder sonst auf dem Versandwege das Lager der Verkäuferin verlassen hat.
  5. Sollte der Versand ohne Verschulden der Verkäuferin unmöglich werden, geht das Lieferrisiko vom Tage der Versandbereitschaft auf den Käufer über.
  6. Bei offensichtlichen und erheblichen Transportschäden ist der Verkäufer berechtigt, die Annahme der bestellten Ware zu verweigern.
  7. Wenn die Gefahr auf den Käufer übergegangen ist, verpflichtet sich die Verkäuferin, ihre sämtlichen bestehenden Ansprüche aus dem Speditionsvertrag an den Käufer abzutreten. In diesem Fall verpflichtet sich der Käufer, sich eine unverzügliche Mängelrüge auf den Fracht-/ Lieferpapieren von dem Frachtführer bescheinigen zu lassen.
  8. Verpackungsmaterialien gehen mit dem Warenkauf in das Eigentum des Käufers über. Eine umweltgerechte Entsorgung bzw. Wiederverwertung ist von dem Käufer auf seine Kosten zu veranlassen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

  1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Verkäuferin und wird unter Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung geliefert.
  2. Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt für die Verkäuferin im Sinne von § 950 BGB, ohne dass dies mit weiteren Verpflichtungen für die Verkäuferin verbunden ist.
  3. Der Käufer darf die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu seinen normalen Geschäftsbedingungen und solange er nicht in Verzug ist veräußern. Forderungen aus Weiterverkauf gehen sonst automatisch auf die Verkäuferin über und dienen im selben Umfang zur Sicherung ihrer Forderungen.
  4. Im Falle einer Pfändung oder anderen Folge einer Zahlungsunfähigkeit und vor Zugriff von Dritten hat der Käufer die Verkäuferin zu benachrichtigen.

§ 7 Schäden

  1. Für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind, haftet die Verkäuferin – aus welchen Rechtsgründen auch immer – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit soweit hierdurch Leben, Körper und Gesundheit verletzt werden, sowie bei Mängeln, die die Verkäuferin arglistig verschwiegen hatte, oder deren Abwesenheit sie garantiert hatte. Die Verkäuferin haftet weiter für Mängel an dem Liefergegenstand, soweit sie nach dem Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen hierfür herangezogen werden kann.
  2. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen, sofern keine andere gesetzliche Regelung entgegen steht.

§ 8 Angebote / Preise

  1. Maßgeblich sind die in der jeweiligen aktuellen Preisliste oder Auftragsbestätigung der Verkäuferin genannten Preise. Diese Preise werden innerhalb Deutschlands zusätzlich der am Liefertage gültigen Mehrwertsteuer berechnet.
  2. Lieferungen an ausländische Kunden erfolgen unter der Voraussetzung einer gültigen Steuer- ID mehrwertsteuerfrei. In jedem Fall haftet der Käufer für eine ordentliche und gültige Versteuerungsabwicklung bzw. Verzollung selbst.
  3. Preise verstehen sich, wenn nichts anderes vereinbart, exklusive Versandkosten.
  4. Auf die gültigen Preislisten kann im Einzelfall Rabatt gewährt werden. Ein Anspruch hierauf entsteht auch nach mehrfacher Wiederholung nicht. Rabatte können jederzeit wiederrufen werden und können innerhalb einer Produktgruppe unterschiedlich geregelt sein.
  5. Der Mindestbestell- (Auftrags)wert je Lieferung beträgt € 50,00. Für Warenlieferungen unterhalb dieses Auftragswertes kann ein Mindermengenzuschlag berechnet werden.

§ 9 Zahlung

  1. Im Rahmen des vereinbarten Kreditlimits und vorbehaltlicher Bonitätsprüfung sind alle Rechnungen aus Warenlieferungen innerhalb 14 Kalendertagen ohne weitere Abzüge fällig. Maßgeblich ist die Gutschrift auf dem Konto der Verkäuferin.
  2. Eine Zahlung gilt erst als erbracht, wenn die Verkäuferin über die Zahlung verfügen kann.
  3. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt.
  4. Im Falle des Zahlungsverzuges des Käufers ist die Verkäuferin berechtigt, vom ersten Verzugstag an Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozent über dem Basiszinssatz (für Privatkunden) sowie acht Prozent über dem Basiszinssatz (für Geschäftskunden) zu verlangen.
  5. Die Verkäuferin ist berechtigt, zur Absicherung ihrer Forderung gegebenenfalls Vorauszahlungen anzufordern.

§ 10 Mängelhaftung

Mängelansprüche des Käufers verjähren innerhalb eines Jahres, soweit der Verkäufer Unternehmer ist. In anderen Fällen beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre. Im Übrigen gilt für Sach- und Rechtsmangel der Lieferung Folgendes:

  1. Der Käufer ist verpflichtet, Mängelrügen kurzfristig, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Lieferung der Verkäuferin anzuzeigen.
  2. Die Verkäuferin leistet für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Neuherstellung.
  3. Sofern die Verkäuferin die Erfüllung ernsthaft und endgültig verweigert, die Beseitigung des Mangels und der Nacherfüllung wegen unverhältnismäßig hoher Kosten und aus anderen Gründen unzumutbar ist, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachen des Vertrages (Rücktritt) und Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkung statt der Leistung verlangen. Bei geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
  4. Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn sie nicht unmittelbar nach Übergabe gerügt werden.
  5. Die Geltendmachung von Mangelfolgeschäden durch den Käufer ist - soweit dies gesetzlich zulässig ist – ausgeschlossen.
  6. Die Verkäuferin übernimmt keine Gewähr für Mängel oder Mängelfolgeschäden in Fällen unsachgemäßer Verwendung der Produkte, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte sowie nicht ordnungsgemäße Wartung.

§ 11 Gerichtsstand und Erfüllungsort

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Parteien ist, soweit der Käufer Unternehmer ist, der im Handelsregister eingetragene Sitz der Verkäuferin – Heeslingen (Kreis Rotenburg-Wümme).
  2. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
  3. Für alle Rechtsgeschäfte zwischen der Verkäuferin und dem Käufer gilt Deutsches Recht.
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